Das Bundesprogramm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ startet in eine neue Förderrunde. Wie der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Pressemitteilung ankündigt, können sich interessierte Kommunen mit zukunftsweisenden Projekten bis zum 15. September 2023 bewerben. Gefördert werden öffentliche Einrichtungen der sozialen Infrastruktur, wie Sporthallen, Jugendclubs, Begegnungsstätten, Bibliotheken und Kulturzentren oder auch Kinos. Der Förderschwerpunkt liegt auf Sportstätten und Schwimmhallen.

Mit bis zu 45 Prozent bezuschusst werden mehrjährige Investitionen mit besonderer (über-) regionaler Bedeutung und hoher Qualität bezüglich der energetischen Wirkung und Anpassung an den Klimawandel. Kommunen in Haushaltsnotlage können bis zu 75 Prozent Förderung beantragen. Eine weitere Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewerbung ist, dass die Projekte von besonderer Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in der Kommune sind.

„Es sind hohe Klimaschutzanforderungen zu erfüllen“, betont Knoerig, Mitglied im Bundestagsausschuss für Bauen und Kommunen. „Abgesehen von den Freibädern mit Nebenanlagen müssen alle geförderten Gebäude zwingend die Auflagen des kommenden Gebäudeenergiegesetzes erfüllen. Das wird die Kosten für die Kommunen leider zusätzlich in die Höhe treiben. Dennoch sollten sie diese Chance auf Förderung nutzen, um dringend sanierungsbedürftige soziale oder Sport- und Jugendeinrichtungen mit nicht-rückzahlbaren Zuschüssen zu sanieren.“

Antragsberechtigt sind Städte und (Samt-) Gemeinden. Landkreise sind nur antragsberechtigt, wenn sie Eigentümer der zu fördernden Einrichtung sind. Die Kommunen können die Zuwendungen auch an Private, insbesondere Vereine, weiterleiten.

Für das Programm stehen in 2023 insgesamt 400 Mio. Euro bereit. „Wir haben dieses Programm in 2015 aufgelegt, um den Sanierungsstau in den Kommunen mit Hilfe hoher Bundesmittel abzubauen“, so der MdB. „Bis einschließlich 2021 hat die damalige unionsgeführte Bundesregierung rund 1,5 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt.“ Im Wahlkreis Diepholz/Nienburg wurden bislang drei Projekte ausgewählt: das zu sanierende Freibad in Hoya, das geplante Sport- und Kulturzentrum in Twistringen sowie die neu zu bauende Sporthalle in Barnstorf.