CDU Samtgemeindeverband Schwaförden

Knoerig: „Neues Förderprogramm für Ganztagsausbau der heimischen Grundschulen muss endlich kommen!“

Noch gut zwei Jahre, dann muss der Ganztagsausbau in den Grundschulen fertig sein. Denn ab August 2026 haben zunächst alle Erstklässler einen Rechtsanspruch auf eine achtstündige Betreuung. In den anschließenden Schuljahren sollen die Klassenstufen zwei bis vier dann schrittweise folgen.

„Die Zeit drängt“, erklärt der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig dazu in einer Pressemitteilung. „Ich habe bereits Anfragen von Bürgermeistern aus dem Wahlkreis erhalten, wann endlich das neue Förderprogramm kommt. Viele Schulen und Träger sind längst in den Planungen und müssen wissen, was für Zuschüsse sie beantragen können.“

 

Für Investitionen in den Ganztagsausbau stellt der Bund den Ländern insgesamt bis zu 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Bereits im vergangenen Mai wurde dazu eine Verwaltungsvereinbarung getroffen. Nach Niedersachsen fließen rund 278 Mio. Euro. Dabei beteiligt sich der Bund mit einem Anteil von 70 Prozent an den Investitionskosten, während das Land sich die restlichen 30 Prozent mit den Kommunen je zur Hälfte teilen will.

 

„Ursprünglich sollte die niedersächsische Förderrichtlinie bereits im vierten Quartal 2023 veröffentlicht werden“, hält der Abgeordnete fest. „Und so steht es zurzeit immer noch auf der Internetseite des Landesbildungsministeriums. Im Vergleich dazu hatten wir als Union extra Tempo beim Ganztagsausbau gemacht und mit einem Beschleunigungsprogramm in 2021 vorzeitige Fördermittel freigegeben. Rund 70,6 Mio. Euro wurden dabei für Niedersachsen bereitgestellt. Davon konnten zwölf Grundschulen im Wahlkreis mit Mitteln in Gesamthöhe von 1,8 Mio. Euro profitieren.“

 

Folgende Grundschulen wurden gefördert: Moordeich, Ströhen, Lemförde, Martfeld, Rehden, Siedenburg, St. Hülfe-Heede, Sulingen, Uchte sowie in Bassum die Grundschulen Petermoor, Mittelstraße und Bramstedt. Unter anderem wurden mit Bau- und Sanierungsmaßnahmen neue Mensen und Multifunktionsräume sowie eine Schulbücherei geschaffen.

 

„Darüber hinaus wird sich der Bund – das haben wir bereits in der letzten Wahlperiode festgelegt – auch mit hohen Mitteln an den Betriebskosten beteiligen“, so Knoerig. „Das Land muss aber nun den Ausbau voranbringen.“