Rund 22,2 Millionen Euro sind im vergangenen Jahr an Fördermitteln des BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) in den Wahlkreis Diepholz/Nienburg I geflossen, wie der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig bekanntgibt; knapp 5 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor. Die meisten der insgesamt 78 Förderprogramme sind dabei von der unionsgeführten Bundesregierung eingeführt worden.

Das Gros der Mittel (13 Mio. Euro) wurde im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) bewilligt – mehr als 8 Millionen Euro weniger als im Jahr 2022. Auch beim Programm „Energieeffizienz in der Wirtschaft“ sind Rückgänge zu verzeichnen: In 2022 wurden die heimischen Unternehmen noch mit 4,25 Millionen Euro unterstützt; im vergangenen Jahr erhielten sie lediglich 1,59 Millionen Euro für Investitionen zur Steigerung der Energieeffi-zienz bei einer Zahl von 50 Anträgen. Weiter zurückgegangen ist auch die An-zahl der geförderten Unternehmensberatungen für kleine und mittlere Betrie-be (Gesamtfördersumme: 39.000 Euro bei 24 Anträgen, 2022: 52.000 Euro). Die Förderung von Wagniskapitalvorhaben schrumpfte von 26.000 auf 10.000 Euro.

„Dieser Rückgang kommt für mich nicht überraschend. Die Ampel hat durch ihr Hin und Her bei den Förderprogrammen sowie den Auflagen für energie-effizienten Bau für viel Verwirrung bei privaten, gewerblichen und kommuna-len Projekten gesorgt. Nicht zu vergessen, dass viele Bauvorhaben aufgrund von Preisexplosionen, Materialengpässen und Fachkräftemangel auf Eis gelegt oder gleich komplett gestoppt wurden“, begründet Knoerig, stv. Mitglied im Bauausschuss des Deutschen Bundestages, den Rückgang an BAFA-Mitteln, der sich auch in den Förder-Kennzahlen für den Bund widerspiegelt.

Aufgrund der großen Unsicherheit, die die Regierung schürt, ist es auch nicht weiter überraschend, dass abermals mehr BAFA-Fördermittel für Energiebera-tungen im Wahlkreis abgerufen wurden als im Jahr vorher: Mit 462.000 Euro in 2023 hat sich die Summe der ausgezahlten Mittel einmal mehr verdoppelt. 

Für Unmut und Irritation hatte auch der abrupte Stopp der E-Auto-Förderung Mitte Dezember gesorgt - zumal der sogenannte Umweltbonus zuvor so gut wie noch nie angenommen worden war: 1495 Elektro- und Hybridfahrzeuge wurden mit 7,11 Millionen Euro gefördert (Vorjahr: 351.000 Euro).