CDU Samtgemeindeverband Schwaförden

Knoerig: Großteil der 9,7 Mio. Euro Bundesmittel für Schulen, Kitas, Sporthallen und Kliniken im Wahlkreis sind ausgezahlt

Um die Kommunen bei Investitionen in ihre Infrastruktur zu unterstützen, hatte die unionsgeführte Bundesregierung 2015 ein großes Förderprogramm aufgelegt. Im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderprogramms (KIP) wurden rund 9,7 Millionen Euro für den Landkreis Diepholz sowie zahlreiche Städte und Samt-/Gemeinden im Wahlkreis Diepholz/Nienburg bereitgestellt. Wie CDU-Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig in einer Presseerklärung mitteilt, sind die Fördermittel inzwischen fast alle abgerechnet und ausgezahlt.

„Es ist schön zu sehen, wie viele heimische Projekte dank dieser zusätzlichen Bundesmittel vor allem in Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Sporthallen umgesetzt werden konnten“, so Knoerig, Mitglied im Bundestags-ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen.

 

So wurden im Rahmen des ersten Teilprogramms (KIP I) rund 5,9 Mio. Euro bereitgestellt. Größere Vorhaben waren Sanierungen der Krankenhäuser Bassum, Diepholz und Sulingen, die neue Radwegebrücke über die Hunte in der Stadt Diepholz sowie energetische Sanierungen der Diepholzer Friedhofskapelle, der Eydelstedter Sporthalle und des Twistringer Feuerwehrgerätehauses. Zudem konnten etliche Kitas von Modernisierungen profitieren, wie der Kindergarten Eystrup (neues Dach), die Syker Kita Wundertüte (Erweiterung), die Kita Bramstedt (Ausbau) und der Kindergarten Kirchweyhe (Sanierung). Die insgesamt 39 beantragten Fördervorhaben sind nun zu 100 Prozent umgesetzt. Zuletzt ausgezahlt wurden in der ersten Jahreshälfte 2024 die Fördermittel für Sanierungen der Grundschule Diepenau.

 

Über das KIP I wurden zudem hohe Summen für Schulsanierungen bewilligt, die durch das KIP II („Schulprogramm“) ergänzt worden sind. Weitere 3,8 Mio. Euro standen hierbei auch für Umbauten und Erweiterungen heimischer Bildungseinrichtungen bereit. Zu den größeren Förderprojekten gehörten Baumaßnahmen der Oberschulen Bassum und Bruchhausen-Vilsen, der KGS Stuhr-Brinkum, der Grundschulen Sudweyhe und Erichshof (Weyhe), der Schulsporthallen Bramstedt (Bassum) und Graf-Friedrich-Schule (Diepholz), des Hildegard-von-Bingen-Gymnasiums Twistringen und der Syker Astrid-Lindgren-Grundschule. Der Förderzeitraum für das KIP II läuft Ende 2025 aus.

 

„Die unionsgeführte Bundesregierung stellte insgesamt sieben Milliarden Euro für diese beiden Teilprogramme bereit“, erklärt Knoerig. „Die Beispiele machen deutlich, wie sinnvoll dieses Geld in der hiesigen Region angelegt worden ist.“